15 Jun

Datensammlung Afghanistan: Gefährliches Land

Wie gefährlich ist Afghanistan?

Sammlung nationaler und internationaler Medienberichte

 

 

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Update 15.06.17
 

„Alles Straftäter“ wird bei den Abschiebungen nach Afghanistan ja immer wieder suggeriert – die Zahlen der Bundesregierung zeigen jetzt: Weniger als 30% der Betroffenen in den Fliegern sind straffällig geworden – und auch, was überhaupt zur Einstufung als „Straftäter“ führt, ist höchst unklar.

Der Afghanistan-Experte Thomas Ruttig mit einer guten Zusammenfassung der „Straftäter“-Debatte:

 

https://thruttig.wordpress.com/2017/06/13/was-passiert-bei-der-abschiebung-mit-straffalligen-afghanen-und-wie-viele-gab-es-bisher/

 

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Update 14.06.17

Wie dem nachfolgenden Schreiben des Auswärtigen Amts zu entnehmen ist, wurde der Familiennachzug (und die Bearbeitung sonstiger Visa) für afghanische Staatsangehörige bis auf Weiteres komplett ausgesetzt. Die deutschen Auslandsvertretungen in Kabul und Masar-e-Sharif seinen aufgrund der Bombenanschläge nicht nutzbar. Absurd: Einen vollständigen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan lehnt die Bundesregierung dagegen weiterhin ab. An der Sicherheitslage in dem Land habe sich durch den Anschlag in Kabul nichts geändert.

Anfrage Sächsischer Flüchtlingsrat e.V. (10.06.17):
Die Botschaft in Kaubul ist z. Zt. geschlossen. Bei welcher Botschaft können nun Bewohner Kabuls Visaanträge für Aufenthaltstitel für den Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen nach Deutschland stellen?

Antwort AUSWÄRTIGES AMT – Bürgerservice (13.06.17):
Derzeit ist die Beantragung von deutschen Einreisevisa für Bewohner Kabuls leider nicht möglich. Sowohl die Botschaft Kabul als auch das Generalkonsulat Masar-e-Sharif sind nach den schweren Anschlägen vorerst nicht mehr nutzbar. Aufgrund der hohen Antragszahlen in Afghanistan ist es derzeit leider auch noch nicht möglich, andere deutsche Auslandsvertretungen in der Region mit der Durchführung von Visumverfahren für nachzugsberechtigte afghanische Staatsangehörige zusätzlich zu ermächtigen, da diese schon mit originären Aufgaben seit länger Zeit ihre sachlichen wie auch personellen Kapazitätsgrenzen erreicht haben.

 

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Update Juni 2017:

Entscheidungspraxis des BAMF für Anträge aus Afghanistan bis Mai 2017:

 

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Auch drei Tage nach dem Anschlag kamen am Samstag in Kabul zahlreiche Menschen bei einer Trauerfeier ums Leben, als der Sohn eines Senats-Abgeordneten beerdigt wurde, der bei Protesten ums Leben kam. Am Tag davor fanden mindestens sieben Demonstranten bei Zusammenstössen mit der Polizei und Sicherheitskräften des Präsidentenpalastes den Tod. Aber auch Fotos von bewaffneten ‚Demonstranten‘ machten die Runde.

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Update 01.06.17

Bei einem Bombenanschlag in Kabul sind gestern mindestens 80 Menschen ums Leben gekommen, bis zu 400 weitere wurden verletzt. Der Attentäter hatte mitten im morgendlichen Berufsverkehr im Diplomatenviertel, unweit der deutschen Botschaft, einen enormen Sprengsatz gezündet, der einen Krater in der Straße hinterließ. Anwohner fühlten sich an ein Erdbeben erinnert.

Ein für den Abend geplanter Abschiebeflug aus Deutschland wurde daraufhin von der Bundesregierung abgesagt. Linke, SPD, Grüne sowie Menschenrechtler fordern, keine Afghanen mehr in ihre Heimat zurückzuschicken.

Wie die Grafik von Statista zeigt, steigt die Zahl der verletzten oder getöteten Zivilisten laut Unama im Afghanistan-Konflikt seit 2009 kontinuierlich an. Im vergangenen Jahr gab es 11.400 Opfer, fast doppelt so viele wie noch sieben Jahre zuvor.

Zahl der verletzten oder getöteten Zivilisten steigt laut Unama im Afghanistan-Konflikt seit 2009 kontinuierlich an (Statista)

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Update 30.05.17 (zusammengestellt von: Flüchtlingrat Niedersachsen)

Das Auswärtige Amt hat seine Reisewarnungen für Afghanistan seit dem 22.05.2017 weiter verschärft:

„Aktuelle Hinweise –  Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle und Entführungen gehören seit Jahren in allen Teilen von Afghanistan zum Angriffsspektrum der regierungsfeindlichen Kräfte. Sie richten sich auch gegen die Verbündeten der afghanischen Regierung, darunter Deutschland, und deren Staatsangehörige. So fanden auch in den letzten Monaten mehrere schwere Anschläge mit zahlreichen Opfern statt, darunter ein Anschlag auf eine Nicht-Regierungsorganisation, dem eine deutsche Staatsangehörige zum Opfer fiel. Das deutsche Generalkonsulat in Masar-e-Scharif, im Norden Afghanistans, wurde bei einem Angriff im November 2016 weitgehend zerstört. Dieser Anschlag kostete mindestens sechs Afghanen das Leben, über 120 Menschen im Umfeld des Generalkonsulats wurden verletzt. —  Landesspezifische Sicherheitshinweise — Reisewarnung — Vor Reisen nach Afghanistan wird gewarnt. — Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte einschließlich Entführungen bewusst sein. Auch bei von professionellen Reiseveranstaltern organisierte Einzel- oder Gruppenreisen besteht unverminderte Gefahr, Opfer einer Gewalttat oder einer Entführung zu werden. — Für zwingend notwendige Reisen nach Afghanistan gilt: Der Aufenthalt in weiten Teilen des Landes bleibt gefährlich. Jeder längerfristige Aufenthalt ist mit zusätzlichen Risiken behaftet. … „

Afghanische Opfer, die weiterhin vielfach die Mehrheit der zivilen Opfer auch bei Anschlägen auf Ausländer/ausländische Einrichtungen nationale und internationale Sicherheitskräfte und auch von staatlicher oder internationaler Seite auf Aufständische stellen, wird es kaum trösten, wenn sie nicht gezielt, sondern nur als Kolateralschaden getötet oder verletzt werden.

Außerdem interessant:

UN OCHA berichtet, dass zwischen dem 1. Januar und 14. Mai 2017 (soweit registriert) über 101.000 Personen in Afghanistan aus ihrer Heimat geflohen seien: in 29 von 34 Provinzen habe es Zwangsvertreibungen von gewissem Umfang gegeben. Die Versorgungslage für die Binnenflüchtlinge und Rückkehrer verschärfe sich damit weiter.

The Jamestown Foundation, Abubakar Siddique, 19. Mai 2017: The Taliban’s Spring Offensive: Afghanistan Faces a Crucial Year

Briefing Notes des BAMF u.a. zu Afghanistan:
http://www.refworld.org/country,,,,AFG,,592433cb4,0.html
http://www.refworld.org/country,,,,AFG,,591d97bb4,0.html

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Wenig hoffnungsvoll stimmt allerdings eine neuere Entscheidung des VGH München, (Beschluss v. 06.03.2017 – 13a ZB 17.30099). Dort heißt es bei Randnr. 12:

„Unabhängig davon sind aber auch nach Auffassung von UNHCR alleinstehende, leistungsfähige Männer und verheiratete Paare im berufsfähigen Alter in der Lage, ohne Unterstützung von Familie und Gemeinschaft in urbanen und semi-urbanen Umgebungen zu leben (S. 10 der Richtlinien).“

Dass das BVerfG (Beschluss vom 14.12.2016 – 2 BvR 2557/16,) kürzlich   a u s d r ü c k l i c h   offen gelassen hat (da im konkreten Fall nicht entscheidungsrelevant), ob Abschiebungen nach Afghanistan derzeit verfassungsrechtlich zulässig seien, wird abgetan. Die in Bezug geommene Passage auf Seite 10 der UNHCR-Richtlinien vom 19. April 2016 lautet:

„Die einzigen Ausnahmen von dieser Anforderung der externen Unterstützung stellen nach Auffassung von  UNHCR  alleinstehende,leistungsfähige  Männer  und  verheiratete  Paare  im  berufsfähigen Alter ohne festgestellten besonderen Schutzbedarf dar. Diese Personen können unter bestimmten Umständen ohne Unterstützung von Familie und Gemeinschaft in urbanen und semiurbanen Umgebungen leben, die die  notwendige  Infrastruktur  sowie  Erwerbsmöglichkeiten  zur  Sicherung  der  Grundversorgung bieten  und unter  tatsächlicher staatlicherKontrolle  stehen.  Angesichts  des  Zusammenbruchs  des traditionellen  sozialen  Gefüges  der  Gesellschaft  aufgrund  jahrzehntelang  währender  Kriege,  der massiven  Flüchtlingsströme  und  der  internen  Vertreibung  ist  gleichwohl  eine  einzelfallbezogene Analyse notwendig.

Die Entscheidung des VGH München erwähnt zwar (Rn. 8, 12) die Anmerkungen des UNHCR zur Situation in Afghanistan vom Dezember 2016 auf Anfrage des deutschen BMI , in der eine deutliche weitere Verschärfung der Sicherheitslage auch noch nach den Richtlinien vom April 2016 dargelegt und eine Neubewertung empfohlen wird (bis hin zum Wiederaufgreifen von mit Ablehnungen abgeschlossenen Verfahren). Inhaltlich setzt sich der VGH damit aber nicht auseinander. Im Hinblick auf die humanitäre Situation und Abschiebeverbote verweist er auf alte Entscheidungen –  „(BayVGH, U.v. 12.2.2015 – 13a B 14.30309 – juris – unter Hinweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 – 10 C 15.12 – NVwZ 2013, 1167, das wiederum verweist auf EGMR, U.v. 21.1.2011 – M.S.S./Belgien und Griechenland, Nr. 30696/09 – NVwZ 2011, 413; U.v. 28.6.2011 – Sufi und Elmi/Vereinigtes Königreich, Nr. 8319/07 – NVwZ 2012, 681; U.v. 13.10.2011 – Husseini/Schweden, Nr. 10611/09 – NJOZ 2012, 952)“, die sich zwangsläufig nicht mit der humanitären Krise angesichts von rund 2 Mio. Binnenflüchtlingen und Zwangsrückkehrern aus Pakistan und Iran in den letzten ein, zwei Jahren und den Bedingungen für ein menschenwürdiges Überleben in den wenigen angeblich relativ sicheren Regioinen auseinandersetzen konnten. Der VGH nimmt diese jüngeren Entwicklungen auch nicht in den Blick. Die vom BVerfG in einer neueren Entscheidung (Beschluss vom 27. März 2017 – 2 BvR 681/17,  Rn. 11, 12; )  verlangte „tagesaktuelle“ Bewertung der Sicherheitslage wird hierbei nicht ansatzweise erkennbar.

Die Konsequenzen, die sich für „alleinstehende,leistungsfähige  Männer“ aus den UNHCR-Richtlinien zum internationalen Schutz Nr. 12 vom 02.12.2017  ergeben, werden – wen wundert das noch? – ebenfalls nicht erörtert.
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In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Inge Höger,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/11570 – Sammelabschiebungen nach Afghanistan und rechtsstaatliche Defizite im Abschiebungsvollzug;  )  heißt es bei Frage 5, die auf die UNHCR-Anmerkungen vom Dezember 2016 Bezug nimmt:

„Insgesamt hat sich die Sicherheitslage 2016 im Vergleich zum Vorjahr nicht wesentlich verändert. Wie die Statistik der VN-Mission United Nations Assistance Mission in Afghanistan UNAMA (Bericht vom 6. Februar 2017) belegt, erhöhte sich die Zahl ziviler Opfer nur leicht (+3 Prozent). Während die Zahl der verletzten Zivilisten leicht gestiegen ist, ist die Zahl der Todesfälle allerdings etwas zu rückgegangen. Die Statistik wird durch die intensiven Kampfhandlungen zwischen Aufständischen und Sicherheitskräften vor allem in der südlichen Provinz Helmand geprägt; zivile Opferzahlen im Nordosten und Osten sind dagegen im Vergleich zum Vorjahr gesunken.

Diese Antwort verzichtet auf die gebotene Gesamtschau und beschränkt sich auf einen statistischen Vergleich der Zahlen (registrierter!) Opfer. Verglichen werden auch nur 2016 und 2015. Dabei wird nicht erwähnt, dass bereits 2015 als „Rekordjahr“ ziviler Opfer seit Beginn der systematischen Zählungen angesehen wurde. Auch die sonst von der Bundesregierung wieerholt angeführte „Volatilität“ und „Fragilität“ der Sicherheitslage in ganz Afghanistan findet hier keine Erwähnung.

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Update 12.05.17

Entscheidungspraxis des BAMF (Quelle: BAMF)

Während Entscheidungen auf GFK und subsidiären Schutz seltener werden, steigt die Anzahl der Ablehnungen an.

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Update 04.05.17

Der Afghanistan-Bericht des Special Inspector General for Afghanistan
Reconstruction (SIGAR) für den US-Kongress vom 30.4.2017 liegt vor
(https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2017-04-30qr.pdf). Im
Vergleich zu Januar 2016 zum Stand vor der Frühjahrsoffensive der
Taliban gilt: Aktuell sind 11% weniger Distrikte unter
Regierungskontrolle oder -einfluss, 6% mehr Distrikte umkämpft, und 5%
mehr Distrikte unter Kontrolle oder Einfluss der Aufständischen
(gerundete Angaben laut Grafik S. 87). Im Februar 2017 verbucht SIGAR
nach Nettozugewinnen auf beiden Seiten im Vergleich zu November 2016
weniger umkämpfte Gebiete.

Der aktuelle Folter-Bericht des afghanischen UNO-Programms UNAMA aus
April 2017
(http://www.ohchr.org/Documents/Countries/AF/AfghanReportApril2017.pdf)
belegt, dass exzessive Gewalt auch in den von der Regierung
kontrollierten Gebieten herrscht und auch diese Regionen regelmäßig
nicht als sicher klassifiziert werden dürfen.

UNAMA hat gerade auch Opferzahlen für das erste Quartal 2017 vorgelegt.
Demnach gibt es mehr Opfer unter Frauen, Kindern und in Kabul
(https://unama.unmissions.org/unama-first-quarter-2017-civilian-casualty-data).

Und der in Kürze erwartete Afghanistan-Bericht von EASO sollte dann hier
zu finden sein: https://coi.easo.europa.eu/
<https://coi.easo.europa.eu/> Noch unklar ist, ob es ein allgemeiner
Bericht zur Sicherheitslage wird, oder zu einem speziellen Thema.

Update-Quelle: *Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V. *

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Sammlung nationaler und internationaler Medienberichtedes Flüchtlingsrats Niedersachsen, um Ehrenamtliche und Geflüchtete in Ihrer Argumentation zu unterstützen.

Quelle: https://ausbildungsplatzfluechtlinge.word press.com

1.) allgemeine Einschätzungen (schwerpunktmäßig aus 2016): Seite 1 bis 9

(Für ausführlichere Zitate siehe auch PDF-Datei „sicherheit-afghanistan-161209“)

2.) Fallbeispiele (schwerpunktmäßig letzte Monate 2016): Seite 10 bis 17

(Hinweis: Es wurden keine Vorfälle aufgenommen, bei denen nach Nachrichtenlage ausschließlich Aufständische zu Schaden gekommen sind)

3.) Beispiele Rechtsprechung aus der BR Deutschland: Seite 18 bis 20

Die neue Erkenntnismittelliste Afghanistan, ergänzt u.a. um den am 6.2.2017 veröffentlichten UNAMA-Jahresbericht 2016 und den neuesten SIGAR-Vierteljahresbericht vom 30.01.2017 an den US-Kongress. Veröffentlicht auf der Homepage des Flüchtlingsrat Niedersachsen:

http://www.nds-fluerat.org

1.) allgemeine Einschätzungen:

Afghanistan allg.:

15 tote Journalisten, 500 Gewaltaten gegen Presse in 2016 (81 % durch staatl. Stellen)

Quelle: Afghanistan Times

http://afghanistantimes.af/2016-a-bloody-year-for-journalists-in-afghanistan/

(17.12.2016)

Afghanistan allg.:

Reisewarnung des Auswärtigen Amtes: „Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte. In ganz Afghanistan besteht ein hohes Risiko, Opfer einer Entführung oder eines Gewaltverbrechens zu werden. Landesweit kann es zu Attentaten, Überfällen, Entführungen und andere Gewaltverbrechen kommen.“

Quelle: Auswärtiges Amt

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/AfghanistanSicherheit.html?searchArchive=0&searchEngineQueryString=reisewarnung&path=%2Fdiplo%2FDE*&searchIssued=0&searchIssuedAfter=27.11.2013

(09.12.2016)

Provinz Balkh / Mazar-i-Sharif:

vorgebl. „sichere“ Gebiete entvölkert und lebensgefährlich, 370 (Balkh) bzw. 27 (Mazar) Anschläge Sept. 2015 – Mai 2016; Taliban rücken immer näher an die Stadt, Anschlag auf dt. Generalkonsulat

Quelle: Tagesschau / Monitor (eig. Report)

https://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-sicherheit-101.html

(08.12.2016)

Nord-Afghanistan:

ARD-Reporter bereisen Norden Afghanistans: „Es gibt keine sichereren Gebiete im Norden – weder auf dem Land noch in der Stadt.“

Quelle: ARD

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/afghanistan-158.html

(08.12.2016)

Provinz Herat:

zunehmend Kinder für Drogentransporte missbraucht, 5.500 Kinder drogenabhängig

Quelle: Rawa News / IWPR / EU-Delegation Afghanistan

http://www.rawa.org/temp/runews/2016/12/07/afghan-children-targeted-by-drug-gangs.html

(07.12.2016 / 29.11.2016)

Afghanistan allg.:

„gefährlicher als vor 15 Jahren“. 40.000 Aufständische, 900 tote Regierungskämpfer im Juli 2016 (derzeit 30-50 Tote pro Tag), ca. 40% des Territoriums unter Taliban-Kontrolle

Quelle: RAWA News / zit. Interview US-General

http://www.rawa.org/temp/runews/2016/12/03/afghanistan-more-dangerous-today-than-15-years-ago-2.html

(03.12.2016)

Afghanistan allg.:

Plenardebatte im Bundestag. Von der Leihen: (…) „zeigt aber auch, wie fragil und volatil die Sicherheitslage in Afghanistan nach wie vor ist.“ u. weitere Zitate (s. auch sicherheit-afghanistan161209.pdf. Seite 2)

Quelle: Dt. Bundestag

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18206.pdf

(01.12.2016)

Afghanistan allg.:

Tätigkeitsbericht WFP: 200.000 Rückkehrer, 1 Mio. Binnenflüchtlinge, erstmalig Vertreibungen in allen Provinzen

http://reliefweb.int/report/afghanistan/wfp-afghanistan-situation-report-2-28-november-2016

Quelle: World Food Programme

(28.11.2016)

Afghanistan allg.:

IV. Kommandeur der Bundeswehr in Afghanistan „Wir sind im Kriegsgebiet“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159807779/Auch-die-Taliban-haben-gelernt- Menschen-zu-versorgen.html

(28.11.2016)

Afghanistan allg.:

BAMF schätzt Lage in A. deutlich kritischer ein als Bundesregierung. Innerstaatlicher bewaffneter Konflikt in allen Teilen des Landes.

Quelle: Die Zeit

http://www.zeit.de/news/2016-11/17/migration-bundesregierung-will-tausende-afghanen-ab- schieben-17072803

(17.11.2016)

Afghanistan allg.:

Okt. 2016: 3.285 tote / verletzte Zivilisten, 83 % Steigerung zu Sept., 193 Angriffe, 30 Provinzen betroffen (z.B. Baghlan: 144 Opfer, Kabul: 122 Opfer)

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/2016/11/14/october-over-3000-afghans-killed-and-wounded

(14.11.2016)

Afghanistan allg.:

„Afghanistan zählt inzwischen 1,8 Millionen Binnenvertriebene. 600 000 von ihnen verließen alleine während der vergangenen zwei Monate ihre Dörfer, um den überall aufflammenden Kämpfen zu entgehen.“

Quelle: Frankfurter Rundschau

http://www.fr-online.de/einsatz-in-afghanistan/masar-i-scharif-im-fadenkreuz-der-taliban,1477334,34931484.html

(11.11.2016)

Afghanistan allg.:

EASO-Bericht 2016 zur Sicherheitssituation (alle Angriffe u. Opferzahlen, nach Regionen, Akteuren usw., Kartenmaterial, Trends, Analysen), unter anderem:

  • – Kämpfe allg. (S. 26 ff): gleichbleibend schlechte Sicherheitssituation, Verschlechterung in Kabul, zunehmend Kontrolle von Distrikten inkl. Zentren durch Aufständische, teilw. dauerhaft; zunehmende Kämpfe in 2015 und 2016; High-Profile-Angriffe zunehmend auch in bislang relativ sicheren Gegenden (z.B. Mazar-i-Sharif, Kabul)
  • – Justizsystem (S.29 ff): unterfinanziert, korrupt, abhängig, ineffizient; teilw. Paralleljustiz durch Taliban
  • – Flüchtlinge (S. 31 ff): 384.000 neue Binnenflüchtlinge in 2015 (2014: 192.000), Bevölkerungsanstieg in Kabul von 500.000 (2002) auf 5 Mio. (2015)

regionale Berichte, z.B.:

  • – Kabul (S. 39 ff): 151 sicherheitsrelevante Zwischenfälle Sept. 2015 – Mai 2016 (Bomben, Schießereien, Entführungen usw.; zahlreiche Fallbeispiele); Eskalation in 2016; massenhafte Ansiedlung von Binnenflüchtlingen o. Sicherheitsmaßnahmen
  • – Baghlan (S. 120 ff): 415 sicherheitsrelevante Zwischenfälle Sept. 2015 – Mai 2016 (zahlreiche Fallbeispiele); Aufgabe von Polizei-Checkpoints, Schließung des UN-Büros; massenhafte Rekrutierung durch Taliban und IS-Ableger, Ansiedlung von IS-Familien
  • – Balkh / Mazar-i-Sharif (S. 149 ff): 370 sicherheitsrelevante Zwischenfälle Sept. 2015 – Mai 2016 (zahlreiche Fallbeispiele); starke Beteiligung der Drogenschmuggler, zahlreiche Menschenrechtsverletzungen durch Polizei und alliierte Gruppierungen

Quelle: ECOI / European Asylum Support Office

http://www.ecoi.net/file_upload/90_1479191564_2016-11-09-easo-afghanistan-security-situation.pdf

(November 2016)

Afghanistan allg.:

25.939 sicherheitsrelevante Ereignisse Jan.-Nov. 2016 (Nov.: 2.184)

Quelle: INSO

http://www.ngosafety.org/country/afghanistan

(November 2016)

Afghanistan allg.:

Sicherheitslage im Land aufgrund intensiver Taliban-Operationen „höchst unbeständig“; im 1. Hj. 2016 höchste Opferzahl unter Zivilisten seit 2009: 1.601 Tote, 3.565 Verletzte.

Quelle: Bericht des Special Inspector General for Afghanistan (SIGAR) der US-Regierung

https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2016-10-30qr.pdf

(30.10.2016)

Afghanistan allg.

2016 größte Taliban-Geländegewinne seit 15 Jahren. 33 von 400 Bezirken unter ihrer Kontrolle, 115 umkämpft – „eines von vielen Zeichen dafür, wie sehr sich der Konflikt ausweitet“. Afghanische Sicherheitskräfte erreichen u.a. aufgrund von Desertion ihre Sollstärke nicht mehr. Laut UN mussten dieses Jahr 382.000 Zivilisten aus 196 Bezirken fliehen (2015: 135 Bezirke).

Quelle: New York Times

http://www.nytimes.com/2016/10/31/world/asia/taliban-afghanistan-army.html

(30.10.2016)

Afghanistan, allg.:

UN rechnen mit 600.000 Abgeschobenen aus Pakistan; ca. 150 Mio US-Dollar notwendig, um humanitäre Katastrophe abzuwenden.

Quelle: NDR

http://media.ndr.de/progressive/2016/1027/AU-20161027-1023-4500.mp3

(27.10.2016)

Afghanistan allg.:

382.371 neue Flüchtlinge Jan.-Okt. 2016; 8.397 Tote / Verletzte Jan.-Sept., 3.545 Tote in 2015, jährliche Steigerung

Quelle: ECOI (OCHA, UNAMA)

http://www.ecoi.net/local_link/331153/472349_de.html

(24.10.2016)

Afghanistan allg.:

zivile Opfer: 2.562 Tote, 5.835 Verletzte in ersten drei Quartalen 2016. Kinder immer stärker betroffen.

Quelle: Presseerklärung UNAMA / UNHCR

https://unama.unmissions.org/unama-releases-civilian-casualty-data-third-quarter-2016

(19.10.2016)

Kabul:

diverse Angriffe durch Aufständische, zunehmende sektiererische Gewalt, Erstarken von IS-Ableger

Quelle: Afghanistan Analyst Network

https://www.afghanistan-analysts.org/with-an-active-cell-in-kabul-iskp-tries-to-bring-sectarianism-to-the-afghan-war/

(19.10.2016)

Afghanistan allg.:

Dreivierteljahres-Statistik zu zivilen Opfern 2016: 2.562 Tote, 5.835 Verletzte Jan.-Okt. 2016, 23 % verübt durch Regierungskräfte, zunehmend Kämpfe in dichtbesiedelten Gebieten, Vergleich mit Vorjahren

Quelle: UNAMA

http://unama.unmissions.org/unama-releases-civilian-casualty-data-third-quarter-2016

(19.10.16)

Afghanistan allg.:

Tätigkeitsbericht UNICEF: „humanitäre Krise“; Anwachsen des Terrorismus; tägl. 4.700 Rückkehrer aus Pakistan, bis März 2017 voraussichtl. 1-1.5 Mio. (davon 600.000 Kinder u. 40.000 Schwangere)

http://reliefweb.int/report/afghanistan/unicef-afghanistan-humanitarian-situation-report-3-12-october-2016

Quelle: UNICEF

(12.10.2016)

Nord-Afghanistan:

Interner Lagebericht der Bundesregierung: „Sicherheitslage im Norden in einigen Teilen nicht mehr kontrollierbar.“

Quelle: Bild

http://www.bild.de/politik/inland/bundesregierung/sieht-schwarz-fuer-nord-afghani- stan-48210852.bild.html

(09.10.2016)

Afghanistan allg.:

59.000 Tote seit 2009, 81.445 neue Binnenflüchtlinge bis 05/2016, 9.827 Taliban-Angriffe März 2015 bis März 2016, 36.000 Polizisten quittierten in 2015 den Dienst, eine Infanterieeinheit einsatzbereit (von insg. 201), 30 Distrikte unter Kontrolle der Taliban, 68 Distrikte nur kommissarisch geführt

Quelle: Junge Welt (zit. UNAMA / Regierungskreise)

https://www.jungewelt.de/2016/10-06/053.php

(06.10.16)

Kabul:

Bericht zur Sicherheitslage: „Die Sicherheitslage in Kabul-Stadt hat sich in den letzten Jahren gemäss einer Vielzahl von Quellen deutlich verschlechtert.“ 27 Anschläge zwischen Oktober 2015 und August 2016

Quelle: Schweizer Flüchtlingshilfe

https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/fakten-statt-mythen/52-afghanistan-de.pdf

(05.10.2016)

Kunduz:

Eroberung der Stadt durch die Taliban Anfang Okt., Angriffe in Khanabad und an diversen Fernstraßen

Quelle: Afghanistan Analyst Network

https://www.afghanistan-analysts.org/the-taleban-assault-on-kunduz-city-deja-vu-but-why/

(03.10.2016)

Afghanistan allg.:

1.77 Mio. Vertriebene, 265.141 neue Flüchtlinge Jan.-Sept. 2016, täglich 5.000 Rückkehrer aus Pakistan

Quelle: ECOI (UNHCR, regierungsamtl. Erhebungen)

http://www.ecoi.net/local_link/330788/471954_de.html

(03.10.2016)

Afghanistan allg.:

Machtvakuum nach Rückzug der ISAF; Taliban kontrollieren ca. ein Drittel des Landes (Kunduz, Baghlan-Balkh-Fernstraße, Badakhshan, Kandahar, Badghis, Faryab, Ghor, Jowzjan, Farah, Nangarhar, Uruzgan, Ghazni, Zabul, Helmand); Erstarken neuer aufständischer Gruppen; 2015 Anstieg der zivilen Opfer um 4%, Ende 2015 neuer Höchststand (11.002), bis Mitte 2016 weitere 5.166; 16.287 sicherheitsrelevante Vorfälle Jan.-Juli 2016

Quelle: Schweizerische Flüchtlingshilfe, INSO

https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/mittlerer-osten-zentralasien/afghanistan/160930-afg-update-d.pdf

(30.09.2016)

Afghanistan allg.:

Friedensvertrag mit Hekmatyar / HIG: angekündigte Rückkehr von 20.000 exilierten Familien aus radikalislamischem Umfeld in Pakistan, zusätzl. potentielle djihadistische Kämpfer, drohende Verschärfung der Konflikte

Quelle: Afghanistan Analyst Network

https://www.afghanistan-analysts.org/peace-with-hekmatyar-what-does-it-mean-for-battlefield-and-politics/

(29.09.2016)

Afghanistan allg.

Timor Sharan, hochrangiger Analyst für die International Crisis Group in Afghanistan, bestreitet die von der EU behaupteten sicheren Fluchtalternativen innerhalb des Landes: „Die Sicherheitssituation ist im Fluss. Orte, Städte und Straßen, die vor einem Monat noch sicher waren, sind dies nicht mehr.“

Quelle: The Guardian

https://www.theguardian.com/global-development/2016/sep/28/eu-secret-ultimatum-afghanistan-accept-80000-deportees-lose-aid-brussels-summit-migration-sensitive

(28.09.2016)

Afghanistan allg.:

6 afghanische und 7 ausländische Terroristengruppen aktiv; Angriffe von IS-Ablegern in 5 Provinzen, permanente Etablierung in Nangarhar

Quelle: Afghanistan Analyst Network

https://www.afghanistan-analysts.org/descent-into-chaos-why-did-nangarhar-turn-into-an-is-hub/

(27.09.2016)

Afghanistan allg.:

über 200 der 384 Distrikte nicht mehr sicher; 1.2 Mio. Binnenvertriebene

Quelle: Human Rights Watch / afghan. Regierung

https://www.hrw.org/news/2016/09/20/afghanistan-conflict-fuels-desperate-journeys

(20.09.2016)

Afghanistan allg.:

„Der Sicherheitsrat bekundet erneut seine Besorgnis über die Sicherheitslage in Afghanistan.“

Quelle: Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

http://www.un.org/depts/german/sr/sr_16/sp16-14.pdf

(14.09.2016)

Afghanistan, allg.:

Wehrbeauftragter des Bundestags, Hans-Peter Bartels: „Sicherheitslage hat sich dramatisch verschärft“, Soldaten fliegen zwischen Stützpunkten hin und her, weil es auf Straßen zu gefährlich ist

Quelle: Bild

http://www.bild.de/politik/ausland/afghanistan/taliban-ruecken-immer-weiter-vor-47757134.bild.html

(10.09.2016)

Afghanistan allg.:

Blitzappell UNOCHA u.a.: steigende Konfliktintensität, 225.000 Rückkehrer aus Pakistan u. Iran Jan.-Sept. 2016; 250.000 neue Binnenvertriebene; teilw. drohender Zusammenbruch der staatl. Hilfskapazitäten, bes. in Jalalabad u. Kabul; 1 Mio. Flüchtlinge Sept.-Dez. 2016 erwartet, humanitäre Krise

Quelle: UNOCHA

https://www.humanitarianresponse.info/en/operations/afghanistan/document/afghanistan-flash-appeal-2016-one-million-people-move

(07.09.2016)

Afghanistan allg.:

zweithöchste Kindersterblichkeitsrate weltweit. Von 1000 Kindern sterben 55 vor ihrem 5. Geburtstag.  35% aller Kinder schwere Mangelernährung. Nur 60% der Afghanen hat Zugang zu Kliniken

Quelle: Bild

http://www.bild.de/politik/aktuelles/politik-ausland/eine-million-kinder-in-afghanistan-unterernaehrt-47547854.bild.html

(29.08.2016)

Afghanistan allg.:

Sicherheitslage hat sich in den ersten vier Monaten 2016 laut dem UN-Generalsekretär „beträchtlich verschlechtert”, die Taliban sind „außergewöhnlich aktiv”.

Quelle: SIGAR

https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2016-07-30qr.pdf

(30.07.2016)

Afghanistan allg.:

1.601 Tote Jan.-Juli 2016, Anstieg der zivilen Opfer um 47 % gegenüber Vorjahreszeitraum

Quelle: ECOI / UNAMA

http://www.ecoi.net/local_link/327857/468578_de.html

(27.07.2016)

Afghanistan allg.:

Rekordzahl zivile Opfer 1. Halbjahr 2016: 5.166 Tote / Verletzte; extremer Anstieg bei Kindern (388 Tote / 1.121 Verletzte); zunehmend zivile Opfer bei Angriffen von pro-Regierungseinheiten (1.1.80 Opfer, 47% Anstieg zu 2015); 157.987 neue Vertriebene (10% Anstieg); Gesamtzahl zivile Opfer seit 2009: 22.941 Tote, 40.993 Verletzte (weitere 80 Tote / 230 Verletzte bei 2 aktuellen Bombenanschlägen noch nicht eingeschlossen)

Quelle: Al Jazeera / UNAMA

http://www.aljazeera.com/news/2016/07/afghanistan-surge-civilian-children-death-tolls-160725063051899.html

(25.07.2016)

Afghanistan allg.:

US-Präsident Obama konstatiert steigende Zahl von Opfern unter “unschuldigen Zivilisten”; Taliban teilweise noch stärker geworden.

Quelle: US-Regierung

https://www.whitehouse.gov/the-press-office/2016/07/06/statement-president-afghanistan

(06.07.2016)

Afghanistan allg.:

Länderreport 2015: nach Rückzug der ISAF generelle Verschlechterung der Sicherheitslage (zahlreiche Fallbeispiele); Ausweitung der Kämpfe auf bislang sichere Gebiete (v.a. im Norden); Gebietsgewinne der Taliban; neue Akteure (IS-Ableger)

Quelle: US-State-Dept.

https://www.state.gov/j/ct/rls/crt/2015/257518.htm

(Juni 2016)

Afghanistan allg.:

Global Peace Index 2016: Sicherheitslage in Afghanistan ist die viertschlechteste von 163 untersuchten Staaten

Quelle: Institute for Economics & Peace

http://economicsandpeace.org/wp-content/uploads/2016/06/GPI-2016-Report_2.pdf

(Juni 2016)

Afghanistan allg.:

Verlängerung NATO-Einsatz in 2017: „Die Sicherheitslage in Afghanistan ist seit Samstag (21. Mai) nicht besser geworden, eher noch unberechenbarer und brüchiger.“

Quelle: Bundeswehr-Journal

http://www.bundeswehr-journal.de/2016/nato-verlaengert-afghanistan-mission-ueber-2016-hinaus/#more-6679

(22.05.2016)

Afghanistan allg.:

„Die Sicherheitslage hat sich seit dem Ende der ISAF-Mission verschlechtert. Wenn die Internationale Gemeinschaft nicht im jetzigen Format noch weit über 2017 hinaus bleibt, werden die afghanischen Sicherheitskräfte strategisch wichtige Räume nicht halten können. Dann dauert es nicht lange und die Region ist im freien Fall.“

Quelle: Bundeswehr-Journal

http://www.bundeswehr-journal.de/2016/dbwv-chef-wuestner-warnt-vor-scheitern-in-afghanistan/#more-6631

(06.05.2016)

Afghanistan allg.:

Dokumentation Expertengespräch: S. 24 ff: „Der Krieg hält mit hoher Intensität an.“; „Die Zahl relativ ruhiger urbaner Gebiete nahm 2015 ab“; in 2015 zeitweise Eroberung von 23 der ca. 400 Distriktzentren durch die Taliban; 60 bis 100 Taliban-kontrollierte Distrikte (Verdoppelung zu 2014), de-facto-Beherrschung weiter Gebiete in den anderen Provinzen; „sichere Zonen“ nach Abzug der ISAF unmöglich

Quelle: ACCORD (österr. Forschungsgruppe)

http://www.ecoi.net/file_upload/90_1466684031_dokumentation-coi-seminar-afg-20160623.pdf

(04.05.2016)

Afghanistan allg.:

UN-Bericht zur Sicherheitslage. Wichtig: Die bisher teilweise noch in der von dt. Verwaltungsgerichten herangezogene „Erkenntnisliste: Afghanistan“ ist nicht aktuell. Neue Richtlinien ersetzen die UNHCR-Richtlinien vom August 2013.

Quelle: Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen

http://www.unhcr.de/fileadmin/rechtsinfos/fluechtlingsrecht/6_laenderinformationen/6_2_asien/AFG_042016.pdf

(19.04.2016)

Afghanistan, allg.:

UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender:

S. 86: (…) „Im „Peoples under Threat”-Index von Minority Rights Group International ist Afghanistan als viertgefährlichstes Land der Welt für ethnische Minderheiten aufgeführt, insbesondere aufgrund der gezielten Angriffe auf Personen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe und Religion. Der Index weist insbesondere Hazara, Paschtunen, Tadschiken, Usbeken, Turkmenen und Belutschen als gefährdete ethnische Minderheiten in Afghanistan aus.

Auf Grundlage der oben beschriebenen Situation ist UNHCR der Ansicht, dass je nach den Umständen des Einzelfalls für Personen, die zu einer ethnischen Minderheit in Afghanistan gehören, insbesondere in Gebieten, in denen diese nicht die ethnische Mehrheit darstellt, ein Bedarf an internationalem Flüchtlingsschutz aufgrund ihrer Nationalität oder ethnischen Zugehörigkeit/Rasse oder aufgrund anderer relevanter Gründe bestehen kann.“

Quelle: UNHCR

http://www.unhcr.de/fileadmin/rechtsinfos/fluechtlingsrecht/6_laenderinformationen/6_2_asien/AFG_042016.pdf

(19.04.2016)

Kabul:

Kabul-Stadt im 1. Halbjahr 2015 68 Sprengstoffanschläge, insgesamt 217 gefährliche Vorfälle

Quelle: WDR

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/afghanistans-sichere-gebiete-100.html

17.03.2016

Afghanistan allg.:

Menschenrechtsreport 2015 (mit zahlreichen Fallbeispielen): massive Verschlechterung der Sicherheitslage, Zunahme der Kämpfe, mehr Opfer (17 % durch pro-Regierungseinheiten), Zunahme Vertriebene, Zunahme Gewalt an Frauen, Zunahme sexueller Missbrauch Minderjähriger, Angriffe auf das Recht der freien Meinungsäußerung, Bedrohung von Journalisten und Menschenrechtsaktivisten, Folter gang und gäbe, unfaire Verfahren

Quelle: Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2016/afghanistan?destination=node%2F2738

(24.02.2016)

Afghanistan allg.:

Rückkehrer: Schulden müssen sofort zurückgezahlt werden. „Aggressives Geldeintreiben kann in Erpressungen, Entführungen, Attacken oder sogar Morden enden. Neben den ursprünglichen Fluchtgründen stellt die Abschiebung oftmals eine noch konkretere Gefahr für Leib und Seele dar.“ Quelle: Informationsverbund Asyl und Migration

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/beitraege_asylmagazin/Beitraege_AM_2016/AM_16-1beitrag_Naber.pdf

(Jan./Feb. 2016)

2.) Fallbeispiele:

Paghman (Nähe Kabul):

3 Tote, 3 Verletzte bei Schießerei, Raketenangriffe, weitere Zwischenfälle

Quelle: Khaama Press

http://www.khaama.com/shooting-in-kabul-leaves-3-dead-and-3-others-wounded-02496

(18.12.2016)

Nangarhar:

mehrere koordinierte Angriffe auf Sicherheit-Checkpoints

Quelle: Khaama Press

http://www.khaama.com/5-militants-killed-6-wounded-as-afghan-forces-repulse-attack-in-nangarhar-02497

(18.12.2016)

Kandahar:

6 Tote bei Angriff auf weibl. Flughafen-Angestellte

Quelle: Afghanistan Times, Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/2016/12/17/5-women-workers-kandahar-airport-gunned-down

http://afghanistantimes.af/gunmen-shot-death-five-female-in-kandahar/

(17.12.2016)

Paghman (Nähe Kabul):

3 Tote, 2 Verletzte bei Angriff auf Gebäude des NDS (Sicherheitsdienst), auch Zivilisten

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(17.12.2016)

Provinz Logar:

Ermordung des Chefs eines lokalen Radiosenders durch Unbekannte

Quelle: BT, Global Times

http://home.bt.com/news/world-news/attackers-kill-afghanistan-radio-station-chief-11364121888555

http://www.globaltimes.cn/content/1024106.shtml

(16.12.2016)

Afghanistan allg.:

diverse Fallbeispiele von Rückkehrern

http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-migrants-return-idUSKBN14512Q

(16.12.2016)

Provinz Kunduz:

afghan. Polizei fordert schwere Waffen für immer intensivere Kämpfe gegen Taliban

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(15.12.2016)

Provinz Badakhshan:

1 totes Kind, 2 Verletzte bei Angriff Aufständischer auf Bus

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(13.12.2016)

Provinz Kunar:

Kommandeur der Grenzpolizei u. Bodyguard ermordet (Bombenanschlag auf der Straße)

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(13.12.2016)

Prov. Zabul (Südafghanistan):

bei Bombenanschlag 2 Zivilisten u. 1 Polizist getötet, zahlreiche Verletzte

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/2016/12/12/8-people-killed-and-wounded-zabul-incidents

(12.12.2016)

Ghazni:

Anwohner zahlen Steuern an Taliban

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(12.12.2016)

Herat:

2 Zivilistinnen erschossen, 2016 10 ermordeter Frauen in Herat

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(12.12.2016)

Kandahar:

1 Zivilist, 1 Polizist getötet, 4 Zivilisten verletzt bei diversen Zwischenfällen

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(12.12.2016)

Sar-i-Pul:

mind. 5 Zivilistinnen erschossen, 2 verletzt von unbekannten Tätern

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(12.12.2016)

Provinz Parwan:

4 Zivilistinnen von Taliban wg. angebl. Spionagetätigkeit für die Regierung erschossen

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(10.12.2016)

Provinz Jawzjan:

1 Kind getötet, 2 verletzt von Blindgänger

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(10.12.2016)

Provinz Laghman:

5 verletzte Zivilisten bei Schießerei zw. Taliban und Sicherheitskräften

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(07.12.2016)

Andahar:

5 tote, 3 verletzte Polizisten bei Angriff auf Checkpoint

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(07.12.2016)

Kandahar:

mind. 20 tote Zivilisten bei Kämpfen zw. Regierungstruppen und Taliban

Quelle: Afghanistan Times

http://afghanistantimes.af/taliban-attack-repulsed-in-kandahar/

(06.12.2016)

Provinz Khushamand:

2 Tote, 2 Verletzte bei Straßenbombenangriff

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(05.12.2016)

Kandahar:

12 Polizisten getötet bei Kämpfen mit Taliban

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(04.12.2016)

Paktika:

3 Tote, 3 Verletzte bei Straßenbombenangriff

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(03.12.2016)

Farah:

mind. 5 Soldaten getötet bei Kämpfen mit Taliban

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(03.12.2016)

Nangahar:

4 Zivilisten erschossen von Unbekannten

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(01.12.2016)

Kabul:

2 Raketenangriffe auf diplomatisches Viertel

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(30.11.2016)

Distrikt Aqcha, Prov. Jawzjan (Nordafghanistan):

2 Zivilisten von Militanten ermordet, weitere Morde v.a. an Frauen

Quelle: Rawa News

http://www.rawa.org/temp/runews/2016/11/29/taliban-militants-execute-2-including-a-woman-in-north-of-afghanistan.html

(29.11.2016)

Kandahar:

1 Polizist erschossen bei Kämpfen an Checkpoint

Quelle: Pajhwok Nachrichtenagentur

http://www.pajhwok.com/en/security-crime

(29.11.2016)

Mazar-i-Scharif:

Dt. Diplomanten werden nach Anschlag in Bundwehrcamp umgezogen, Aufgabe des Konsulats

Quelle: Spiegel

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-diplomaten-ziehen-ins-bundeswehrcamp-a-1123105.html

(25.11.2016)

Provinz Wardak:

Student der techn. Universität Kabul von Taliban öffentlich gehenkt

Quelle: Rawa News

http://www.rawa.org/temp/runews/2016/12/02/afghan-taliban-hang-university-student-in-public.html

(22.11.2016)

Kabul:

mind. 30 Tote, über 70 Verletzte bei Bombenanschlag auf Moschee, Bekennerschreiben IS

Quelle: Wall Street Journal, CNN, UNAMA

http://www.wsj.com/articles/at-least-30-dead-in-kabul-mosque-bombing-1479730427

http://edition.cnn.com/2016/11/21/asia/afghanistan-suicide-bomb-mosque/

https://unama.unmissions.org/unama-condemns-killing-civilians-kabul-mosque-attack-0

(21.11.2016)

Kabul:

4 Tote, 11 Verletzte bei Selbstmordanschlag in der Nähe des Verteidigungsministeriums

Quelle: Handelsblatt

http://www.handelsblatt.com/politik/international/afghanistan-vier-tote-bei-selbstmordanschlag-in-kabul/14848680.html

(16.11.2016)

Bagram (Nähe Kabul):

4 Tote, 16 Verletzte (teilw. zivile Angestellte) bei Selbstmordanschlag auf Militärflughafen Bagram, zeitw. Schließung der US-Botschaft Kabul

Quelle: CNN

http://edition.cnn.com/2016/11/11/asia/afghanistan-bagram-blast/

(11.11.2016)

Mazar-i-Sharif:

6 tote, 130 verletzte Zivilisten bei Selbstmordanschlag auf dt. Generalkonsulat

Quelle: FAZ, UNAMA

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/angriff-auf-deutsches-konsulat-in-mazar-i-sharif-14523494-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

https://unama.unmissions.org/unama-condemns-attack-civilians-mazar

(11.11.2016)

Provinz Kunduz:

30 tote und 25 verletzte unbeteiligte Zivilisten bei Militäroperation der afghanischen und US-Armee

Quelle: CNN, Tagesspiegel

http://edition.cnn.com/2016/11/05/politics/afghanistan-kunduz-operation/index.html

(05.11.2016)

http://www.tagesspiegel.de/politik/afghanistan-30-zivilisten-bei-nato-luftangriff-in-provinz-kun- dus-getoetet/14789844.html

(03.11.2016)

Farib:

Raketenbeschuss auf Hochzeit: 11 Tote, 12 Verletzte; afghan. Streitkräfte zunehmend verantwortlich für zivile Opfer, bis Ende Oktober 23 % aller Toten und Verletzten

Quelle: Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/afghanistan-mehrere-tote-bei-raketenbeschuss-ei- ner-hochzeit/14793492.html

(04.11.2016)

Balkh:

Angriff auf Trauerzug (12.10.), 14 Tote

Quelle: Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/afghanistan-neue-hochburg-fuer-den-is/14759408.html

(30.10.2016)

Provinz Ghor (Zentralafghanistan):

Racheakt der Taliban an Kollaborateuren der Sicherheitskräfte (nach Darstellung des Spiegel: versuchter Diebstahl von Schafen durch IS): Entführung und Mord von 20-30 tote Zivilisten, auch Kinder

Quelle: Die Zeit, Spiegel

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-10/afghanistan-taliban-toetung-zivilisten

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-dutzende-dorfbewohner-getoetet-is-tat-vermutet-a-1118284.html

(26.10.2016)

Helmand:

Selbstmordattentat auf Polizeistation, Drohneneinsatz durch Taliban; Berichte von weiteren Angriffen mit mehreren Toten; Helmand zu 85% von Taliban kontrolliert (2015: 80%)

Quelle: Al Jazeera

http://www.aljazeera.com/news/2016/10/taliban-drones-film-attacks-afghanistan-161023061347421.html

(23.10.2016)

Kabul und Nord-Afghanistan

11.10.16: 18 Tote, 50 Verletzte bei Angriff auf Moschee in Kabul, vermutl. durch IS-Ableger

12.10.16: 14 Tote bei Angriff auf Moschee in Nord-Afghanistan

Quelle: Reuters

http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-ashura-idUSKCN12C17E?il=0

(12.10.16)

Kunduz:

2 Tote und bis zu 200 Verletzte nach drei Tagen Kämpfen gegen Taliban

Quelle: Frankfurter Rundschau

http://www.fr-online.de/einsatz-in-afghanistan/afghanistan-menschen-fliehen-vor-kaempfen-aus-kundus,1477334,34828592.html

(05.10.2016)

Kabul:

5 Tote, 13 Verletzte bei Selbstmordanschlag in der Nähe des Verteidigungsministeriums

Quelle: Die Zeit

http://www.zeit.de/news/2016-09/05/afghanistan-fuenf-tote-bei-doppelanschlag-nahe-verteidigungsministerium-in-kabul-05142205

(05.09.2016)

Kabul:

12 Tote bei Angriff auf Universität

Quelle: CNN

http://edition.cnn.com/2016/08/24/asia/kabul-afghanistan-american-university-blast-gunshots-heard/

(25.08.2016)

Helmand:

Belagerung der Stadt durch Taliban, Kämpfe in Außenbezirken, 30.000 Flüchtlinge

Quelle: Agence France-Presse

http://reliefweb.int/report/afghanistan/afghan-taliban-close-helmand-capital

(10.08.2016)

Provinz Herat:

Taliban-Angriff auf Touristenkonvoi, mind. 7 Verletzte

Quelle: Al Jazeera

http://www.aljazeera.com/news/2016/08/foreign-tourists-convoy-attacked-afghanistan-160804081708739.html

(05.08.2016)

Kabul:

1 Toter, 4 Verletzte bei Bombenangriff auf Hotel

Quelle: Reuters

http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast-idUSKCN10B0WA

(01.08.2016)

Kabul:

80 Tote, 234 Verletzte bei Bombenanschlag auf Demonstration (Juli), vermutl. durch IS-Ableger

Quelle: Reuters, CNN, UNAMA

http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-protests-idUSKCN1030GB

(24.07.2016)

http://edition.cnn.com/2016/07/31/asia/kabul-blast/

(01.08.2016)

Provinz Ghor / Provinz Ghazi, Afghanistan allg.:

Ghor: 15jähriger wird von bewaffneten Kämpfern bei lebendigem Leibe gehäutet und dann von einer Klippe in den Tod gestürzt. Ghazi: Schüler wird von Taliban durch Abschneiden von Nase und Ohren ermordet. Beide Fälle werden von Analysten als Beispiele für ein noch brutaleres Vorgehen einer jüngeren Generation von Taliban gewertet.

Quelle: The Washington Post

https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/a-young-man-was-skinned-alive-in-afghanistan-a-sign-of-new-taliban-brutality/2016/06/10/6b7592fa-2e8a-11e6-b9d5-3c3063f8332c_story.html

(11.06.2016)

verschiedene Orte (Chronik 20.-21.05.2016):

  • – Provinz Faryab: 10 Tote nach Taliban-Angriff u. anschl. Kämpfen zwischen rivalisierenden Pro-Regierungsmilizen
  • – Provinz Oruzgan: 6 Polizisten getötet von zu den Taliban überlaufenden Kollegen, Waffendiebstahl; Gouverneur Distrikt Charchino: „Der Distrikt ist komplett umzingelt von Taliban; täglich laufen Polizisten über.“
  • – Provinz Parwan: Tötung eines aufständischen Warlords (vormals regierungstreu), durch unbekannte Täter
  • – Angriff eines Selbstmordattentäters auf amerikanischen Konvoi
  • – Provinz Baghlan: zweiwöchige Umzingelung von Regierungstruppen durch Taliban, Verletzte, 1 Polizist getötet

Quelle: New York Times

http://www.nytimes.com/2016/05/22/world/asia/violence-flares-in-afghanistan-among-various-groups.html?_r=1

(21.05.2016)

Kabul:

7 Tote, 25 Verletzte bei Autobomben-Angriff auf afghan. TV-Mitarbeiter

https://www.yahoo.com/news/suicide-car-bomb-downtown-kabul-casualties-feared-official-131729835.html?ref=gs

Quelle: Agence France Presse

(20.01.2016)

Zabul:

Enthauptungen durch Taliban: 4 Männer, 2 Frauen, neunjähriges Mädchen

Quelle: Die Welt

https://www.welt.de/politik/ausland/article148790837/Seit-Taliban-den-IS-kopieren-eskaliert-der-Hass.html

(12.11.2015)

3.) Beispiele dt. Rechtssprechung:

(http://www.asyl.net/index.php?id=rechtsprechungsdatenbank)

Zuerkennung subsidiären Schutzes wegen der Gefahr aufgrund eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts und gefahrerhöhender Umständen, die in der afghanischen Provinz Logar für Familien mit minderjährigen Kindern anzunehmen sind.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/23858.pdf

Zuerkennung von subsidiärem Schutz aufgrund der Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure mit rein kriminellen Motiven in Afghanistan.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/23623.pdf

Eine extreme Gefahrenlage, die in verfassungskonformer Auslegung des § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG in Einzelfällen ein Abschiebungsverbot begründet, kann sich in Bezug auf Afghanistan bei besonders schutzbedürftigen Rückkehrern ergeben.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/24018.pdf

Eine extreme Gefahrenlage kann sich für besonders schutzbedürftige Rückkehrer wie alte oder behandlungsbedürftige kranke Personen, alleinstehende Frauen mit und ohne Kinder, Familien und Personen, die aufgrund besonderer persönlicher Merkmale zusätzlicher Diskriminierungen unterliegen, ergeben.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/23480.pdf

Besteht keine Möglichkeit der engmaschigen Betreuung durch Familienangehörige zur Sicherstellung der erforderlichen medizinischen und psychotherapeutischen Behandlung in Afghanistan, ist ein Abschiebungsverbot gem. § 60 Abs. 7 AufenthG festzustellen.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/23434.pdf

Die Familienangehörigen eines Regierungsbeamten in Afghanistan werden politisch verfolgt, wenn Taliban sein Kind entführt hatten und die Familie erneut bedroht haben. Der afghanische Staat ist nicht in der Lage, seine Bürger vor den Taliban zu schützen.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/23359.pdf

Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG im Rahmen eines Wiederaufgreifensantrags aufgrund rezidivierender depressiver Störung und mangelnder Behandlungsmöglichkeiten in Afghanistan.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/23139.pdf

Kein Widerruf der Feststellungen eines nationalen Abschiebungsverbotes nach § 60 Absatz 7 AufenthG im Hinblick auf einen jungen afghanischen Staatsangehörigen, da weiterhin eine extreme Gefahr für ihn besteht, die nicht durch sonstigen gleichwertigen Schutz ausgeglichen werden kann.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/23608.pdf

Schlechte humanitäre Bedingungen können eine auf eine Bevölkerungsgruppe bezogene Gefahrenlage darstellen, die zu einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinn von Art. 3 EMRK führt. Dies ist bei der Rückkehr von Familien mit minderjährigen Kindern unter den in Afghanistan derzeit herrschenden Rahmenbedingungen im Allgemeinen der Fall, so dass für sie ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG besteht.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/22882.pdf

Nach der Auskunftslage geht das Gericht davon aus, dass afghanische Zivilisten, die für die internationalen Streitkräfte als Fahrer, Dolmetscher oder in anderen zivilen Funktionen arbeiten, bedroht und angegriffen werden.

Zudem sind Afghanen, die mit dem internationalen Militär oder Nichtregierungsorganisationen zusammenarbeiten, proklamiertes Ziel der Taliban und immer wieder Opfer von Anschlägen.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/22683.pdf

Rückkehrern ohne familiäres Netzwerk, welches in der Übergangszeit nach der Rückkehr behilflich sein könnte, wieder Fuß zu fassen und auch vorübergehend bei der Erwirtschaftung des Existenzminimums unterstützen könnte, droht Verelendung in Afghanistan, wenn es nicht gelingt alsbald eine Erwerbsarbeit zu finden.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/22128.pdf

In der Provinz Kunar ist von einem bewaffneten Konflikt auszugehen, der bei einer Person, die vor ihrer Ausreise bedroht wurde, zu einer Gefährdung im Sinn von § 4 Abs. 1 Nr. 3 AsylVfG führt.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21999.pdf

1. Die Bedrohung eines Mannes durch nichtstaatliche Akteure wegen einer nichtehelichen Liebesbeziehung zu einer Frau knüpft nicht an ein Verfolgungsmerkmal an und führt daher nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft.

2. Die Bedrohung und befürchtete Ermordung des Mannes stellt keine Verfolgung wegen seines Geschlechts nach § 60 Abs 1 S 1 AufenthG dar.

3. „Zina-Vergehen“ (außerehelicher Geschlechtsverkehr) gelten in Afghanistan als schwere Ehrverletzungen der Familien, vor allem der Familie der Frau, weshalb in der Regel drastische Vergeltungshandlungen der männlichen Familienmitglieder drohen.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21801.pdf

In Anbetracht der Auskunftslage hinsichtlich der aktuellen Situation in Afghanistan erscheint die Ablehnung eines Asylantrags als offensichtlich unbegründet ausgeschlossen.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21864.pdf

Nahen Angehörigen einer Person, die von einer mächtigen, verfeindeten Familie bedroht wurde, droht bei Rückkehr unmenschliche Behandlung, vor der der afghanische Staat keinen hinreichenden Schutz gewähren kann.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21570.pdf

Für Afghanen, die aus Europa heimgekehrt waren und in Afghanistan aufgrund der Vermutung, dass sie Geld haben müssten, bedroht wurden, besteht mangels Schutzmöglichkeiten durch die Behörden erhebliche Rückkehrgefahr.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21839.pdf

Eine Person, die denunziert und von den Taliban bedroht wird, weil sie Aufträge für Regierungsstellen ausgeführt hat, hat Anspruch auf die Anerkennung als politischer Flüchtling, da die Verfolgung an die vermutete politische Überzeugung anknüpft.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21844.pdf

Es ist eine klärungsbedürftige Tatsachenfrage, ob für afghanische Familien mit minderjährigen Kindern bei einer Rückkehr eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG besteht.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21230.pdf

Aufgrund der Mängel im Gesundheitsswesen und des Erfordernisses, über finanzielle Mittel zu verfügen, ist bei einer psychischen Erkrankung, die eine regelmäßige Einnahme von Psychopharmaka erfordert, die Behandlung in Afghanistan nicht gewährleistet.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21133.pdf

Eine Person, die als Dolmetscher für die US-amerikanischen und rumänischen Einsatzkräfte in Afghanistan tätig war und daher von den Taliban bedroht wurde, ist als Flüchtling anzuerkennen.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21063.pdf

Personen, die im Verdacht stehen, die afghanische Regierung oder die internationalen Streitkräfte zu unterstützen, sind in Gefahr, gezielt verfolgt oder getötet zu werden. Es gehört zu den Grundsätzen der Taliban, sowohl die von ihnen als Gegner angesehenen Personen selbst als auch deren Angehörige zum Ziel von Angriffen zu machen.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21174.pdf

Wer sich in Afghanistan für Demokratisierung engagiert und Kontakt zu US-Militärs hat, muss mit Verfolgung durch die Taliban rechnen.

Aus Sicht der Taliban sind Verfehlungen, durch denen sich eine Person als Abtrünniger vom Islam erwiesen hat, nicht verjährbar, und auch noch nach langer Zeit muss mit einer Bestrafung gerechnet werden.

Es besteht kein interner Schutz im Sinne von Art. 8 QRL bei Verfolgung durch die Taliban.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/21060.pdf

Einem afghanischen Staatsangehörigen, der von den Taliban bedroht wurde, weil er Mitbegründer eines Kulturvereins ist, welcher eine Alphabetisierungskampagne in Afghanistan durchführt, ist Flüchtlingsschutz im Sinne von § 60 Abs. 1 AufenthG zu gewähren.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/20862.pdf

Die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG liegen bereits dann vor, wenn eine Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure wegen eines vermeintlichen Verfolgungsmerkmals droht. Wird eine Person in Afghanistan von den Taliban bedroht, weil sie als Fahrer für ANSO gearbeitet hat und deswegen als Feind angesehen wird, ist ihr Flüchtlingsschutz gem. § 60 Abs. 1 AufenthG zu gewähren.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/20801.pdf

Auch unvernünftiges oder nicht nachvollziebares Verhalten spricht nicht gegen ein glaubhaftes Vorbringen.

Es besteht kein interner Schutz in Kabul bei Verfolgung durch die Taliban, da sie ihre Verfolgung landesweit ausüben.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/20752.pdf

Trotz erkennbarer Verbesserungen ist die medizinische Versorgung in Afghanistan auf Grund ungenügender Verfügbarkeit von Medikamenten, Geräten, Ärztinnen und Ärzten sowie mangels gut qualifiziertem Assistenzpersonal immer noch unzureichend. Selbst in Kabul, wo es mehr Krankenhäuser als im übrigen Land gibt, ist für die Bevölkerung noch keine hinreichende medizinische Versorgung gewährleistet.

http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/20512.pdf

Download als PDF hier: 20161216_sicherheit_afghanistan

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