18 Jul

Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Schule und unterliegen der Schulpflicht

…egal woher sie kommen und unabhängig von ihrem aufenthaltsrechtlichen Status!

Geflüchtete Jugendliche, die noch nicht 10 Jahre Schulzeit hinter sich gebracht haben unterliegen im Land Berlin der Schulpflicht. Dies bezieht sich auf Regelschulen (Grundschulen und weiterführende allgemein bildende Schulen) und ist unabhängig vom aufenthaltsrechtlichen Status, d.h., es schließt auch die Jugendlichen mit einer Duldung ein. Diese Regelung gilt auch für ältere junge Geflüchtete, selbst wenn es absehbar ist, dass sie nicht vor dem 20. Lebensjahr ihre Schulzeit ( 10. Schuljahr) abgeschlossen haben können. Dies wurde bereits 2014 vom Verwaltungsgericht bestätigt.

Wie das Land Berlin insgesamt Zugang zu Schule und Bildung für geflüchtete und migrierte Kinder und Jugendliche organisiert, die meist ohne Deutschkenntnisse hier ankommen, ist dem Leitfaden zu entnehmen: www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/pdf/Leitfaden_SenBJW_2016_Kita_Schule.pdf: „Leitfaden zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in die Kindertagesförderung und die Schule“

Es kann gute Gründe geben, warum sich ein junger Geflüchteter für den Besuch eines OSZ entscheidet und dabei auf seine weitere Schulpflicht verzichtet. Ein OSZ ist keine weiterführende allgemein bildende Schule. Im Einzelfall muss das aber gut überlegt sein. Das BBZ bietet Beratung dazu an. Für Fragen steht bei encourage e.V. auch Sabine Speiser zur Verfügung: s.speiser@encourage-ev.de

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