06 Jan

Informationssammlung Altersschätzung

Minderjährigen Geflüchteten steht ein besonderer Schutz zu. Die Verwaltungen überprüfen, ob sie Jugendliche als minderjährig anerkennen oder nicht. Das Verfahren heißt „qualifizierte Inaugenscheinnahme“ und steht in juristischen wie ehrenamtlichen Kreisen in der Kritik. Wer von der Verwaltung volljährig geschätzt werden, kann nur gegen den Bescheid klagen – ohne aufschiebende Wirkung, ohne Prozesskostenhilfe, ohne Kulturmittler, der das Prozedere erklärt.

Nachfolgend findet sich eine Informationssammlung zum Thema für Ehrenamtliche, die sich in die Hintergründe einlesen möchten.

#Update medizinische Altersschätzungen im Januar 2018

Das Verbrechen in Kandel hat die Debatte um medizinische Altersschätzungen neu angeheizt und viele Medien bieten nun ausgerechnet den Medizinern eine Plattform, die ihr Geld mit medizinischen Altersschätzungen verdienen.  Die Frankfurter Rundschau und der Tagesspiegel haben nun dankenswerter Weise Artikel verfasst, die sich ausgewogener lesen. Unseren Schwerpunkt zum Thema Altersschätzungen findet Ihr hier.

„Medizinische Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge“
Zum Thema Altersfestsetzung sprach die Niedersächsische Sozialministerin Dr. Carola Reimann am 25. 01 2018 im Landtag: https://www.ms.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/medizinische-altersfeststellung-unbegleiteter-minderjaehriger-fluechtlinge-161349.html

Das kaum geprüfte Orakeln um das Alter
Unstrittig ist: Die forensische Altersdiagnostik liefert keine exakten Ergebnisse, sondern Schätzwerte. Die Schwäche der Altersschätzung: Sie wurde nie auf die Probe gestellt.
http://www.tagesspiegel.de/wissen/medizinische-untersuchungen-die-wurzeln-der-altersbestimmung-reichen-in-die-1930er-jahre-zurueck/20814426-2.html

Das Problem mit den Alterstests
Nach der Bluttat von Kandel fordert die Union verpflichtende Knochenuntersuchungen für junge Flüchtlinge – doch die sind ungenau. Und das ist nicht die einzige Schwierigkeit.
http://www.fr.de/politik/bundestagswahl/fluechtlingspolitik-das-problem-mit-den-alterstests-a-1418281

Fachverbände lehnen Unionsvorschläge zur „Altersfeststellung“ ab:
Eine präzise Feststellung des Alters ist medizinisch nicht möglich

http://www.b-umf.de/images/Stellungnahme_zur_Forderung_nach_medizinischer_Alterssch%C3%A4tzung.pdf

Weiteres Presseecho:

###Update 15.12.17

Fachverbände lehnen Unionsvorschläge zur „Altersfeststellung“ ab: Eine präzise Feststellung des Alters ist medizinisch nicht möglich

Verschiedene Unionspolitiker/innen fordern die „medizinische Altersfeststellung“ bei unbegleiteten jungen Flüchtlingen gesetzlich vorzuschreiben. Der Bundesverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, das Deutsche Kinderhilfswerk und die IPPNW lehnen diese Vorschläge als Symbolpolitik und gefährliche Stimmungsmache ab.(b-umf.de)

Zur Stellungnahme der Fachverbände:

http://www.b-umf.de/images/Stellungnahme_zur_Forderung_nach_medizinischer_Alterssch%C3%A4tzung.pdf

Auch der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat im Mai 2017 infolge einer ähnlichen Forderung der CDU eine Stellungnahme verfasst.
Die Stellungnahme ist nachzulesen unter: https://www.nds-fluerat.org/24356/pressemitteilungen/im-zweifel-fuer-die-volljaehrigkeit/
und :  https://www.nds-fluerat.org/wp-content/uploads/2017/05/Was-spricht-gegen-eine-medizinische-Altersbestimmung.pdf

###Update 15.09.17

Offener Brief: Medizinische Altersschätzungen abschaffen!

Offener Brief: Medizinische Altersschätzungen abschaffen!

 

###

 

Kleine Anfrage zu Altersschätzungen bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten in Berlin von Juli 2017:

S18-11879 – Alterseinschätzungen bei geflüchteten Jugendlichen

 

Berichte in den Medien:

Frankfurter Rundschau

Verlorene Menschen

Jugendliche, die allein aus ihrer Heimat fliehen, machen sich oft älter, als sie sind. Sie werden in Deutschland dann wie Erwachsene behandelt. Eine Geschichte über Augenschein und Behördenwillkür.

 

taz | Berlin

 ANGST VOR ABSCHIEBUNG: Gar nicht erst dran denken

Flüchtlingsinitiativen fordern Bleiberecht für junge Geflüchtete, die in die Schule gehen – analog zur Ausbildungsduldung. Berlin könnte eine solche Regelung auch unabhängig vom Bund auf Landessebene schaffen.

Artikel zum Download: 1707_taz_AE Schule

 

 

Politik kann man abwählen, Verwaltung nicht

Urteil: Altersfeststellung über Inaugenscheinnahme durch Jugendamt ist untauglich

Weiteres Urteil zur Altersfeststellung durch Inaugenscheinnahme bei UMF

Kleine Anfragen aus August und November 2016 / Berliner Abgeordnetenhaus:

Kleine Anfrage, Altersfeststellung, Teil 1: 160803_Flüchtlinge+Altersfeststellung

Kleine Anfrage, Altersfeststellung, Teil 2: 161108_Flüchtlinge+AltersfeststellungII

 

 

In Augenschein genommen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.