15 Aug

BumF-Broschüre für geflüchtete Jugendliche, die mit ihrer Familie in Deutschland leben

NEU ANFANGEN: Tipps für geflüchtete Jugendliche, die mit ihrer Familie in Deutschland leben

Bundesfachverband umF und Jugendliche ohne Grenzen, Berlin, Juli 2017.

Bestellung und Download: https://b-umf.de/p/neuerscheinung-tipps-fuer-gefluechtete-jugendliche-die-mit-ihrer-familie-in-deutschland-leben/

Nach der Willkommensbroschüre für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, hat der BumF gemeinsam mit der Initiative Jugendliche ohne Grenzen und einer Gruppe von 12 Jugendlichen nun eine Broschüre erarbeitet, die sich an geflüchtete Jugendliche richtet, die mit ihrer Familie in Deutschland leben.

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15 Aug

Offene Sprechstunde bei encourage e.V.

Wann: mittwochs, 15 – 18 Uhr

Wo: Monumentenstraße 5, 10829 Berlin

Für wen: junge Geflüchtete, Vormünder*innen, Pat*innen, Innteressierte, Nachbar*innen

Ab sofort bieten wir jeden Mittwoch eine offene Sprechstunde in unserem Büro in Schöneberg an. Bringt eure Fragen mit oder lernt uns einfach kennen. Erfahrt mehr über unsere Arbeit oder informiert euch, wie ihr selbst mitwirken könnt. Wir sind eure Ansprechpartner für Fragen rund ums Ehrenamt und Hilfe für junge Geflüchtete.

15 Aug

Ausführungsvorschrift über die Gewährung von Jugendhilfe für nicht nur Personensorgeberechtigte begleitete minderjährige Flüchtlinge (AV-UMF)

vom 27.07.2018

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Auf Grund des § 56 Abs. 1 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in der Fassung vom 27.04.2001 (GVBl. S. 134), zuletzt geändert durch Art. XII des Gesetzes vom 15.12.2010, und auf Grund des § 68 S. 2 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) in der Fassung vom 11.10.2006 (GVBl. S. 930), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 16.03.2018 (GVBl. S. 186) wird bestimmt:

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28 Jul

Bundesweiter Tag der Zivilcourage am 19.09.2018

Zivilcourage-Aktionstag „Besser miteinander leben“ auf dem Leopoldplatz – zum zweiten Mal in Berlin!

Liebe Freundinnen* und Freunde*, im Namen der Orga-Gruppe (s.u.) bitten wir Euch, den 19. September schon vorzumerken.
Wir werden auf dem Leopoldplatz voraussichtlich von 10 Uhr bis 22 Uhr Räume erzeugen, um Zivilcourage auf vielfältige Weise zu thematisieren und zu befördern:
• Thematische Informations- und Mitmachstände von Projekten, Initiativen, Vereinen, allg. sozialen Akteur_innen
• Vorstellung der Berliner Registerstellen zur Erfassung von rassistischen u.a. Übergriffen
• Kostenloses Zivilcourage-Training zur spontanen Teilnahme
• Austauschplattform/Gesprächscafé für Bürger_innen zum Thema Zivilcourage
• Plattform für persönliche Berichte: Erfolgs-Situationen der Zivilcourage und wo sie dringend nötig wäre
• Musik, Theater, sonstige künstlerische Aktivitäten und Ausstellungen
• Grußworte und Ansprachen durch Prominente
• Flashmob / Smart Mob
• Street Art
• …
• DEINE IDEE

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28 Jul

Workshop „Asylrecht: Schwerpunkt Klageverfahren“ am 13.08.2018

Am 13.8.18 um 18 Uhr wird die Anwältin Simone Rapp einen Input (ca. 3/4 Stunde) zum Thema „Asylrecht: Schwerpunkt Klageverfahren“ geben. Danach wird es ca. eine halbe Stunde Zeit für Diskussion geben. Dazu sind alle Begleiter*innen/Pat*innen des Projekts Charlottenburger Hafen und alle anderen Interessierten eingeladen.
 Ab 19:30 schließt dann das Austauschtreffen für Begleiter*innen/Pat*innen des Hafens an.
 Anmeldung bis spätestens zum 13.8 um 13 Uhr unter hafen@divan-berlin.de.

21 Jul

Offizielle Informationen des Auswärtigen Amts zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Geschützten ab 1. August 2018

Ab August 2018 können bis zu 1000 Personen pro Monat zu subsidiär Schutzberechtigten nachziehen, bisher ist der Nachzug ausgesetzt. Auch Eltern von unbegleiteten Minderjährigen können hiervon profitieren.

Angehörige können sich über die Internetseite der jeweils zuständigen Auslandsvertretung für einen Termin registrieren oder gelangen hier zur zentralen Terminliste.  Bereits bestehende Terminregistrierungen behalten ihre Gültigkeit.

Voraussetzung für die Visumserteilung ist, dass ein humanitärer Grund vorliegt. Wann dies der Fall ist und wie vorgegangen werden muss, kann in den “Informationen zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ab dem 1. August 2018” des Auswärtigen Amtes nachgelesen werden. Das Dokument ist als pdf hier aufzurufen.

11 Jul

Presseerklärung der Evangelischen Kirche Deutschland zur beabsichtigten Verschärfung im Umgang mit Kirchenasyl

Die evangelische Kirche hat die von den Innenministern beschlossenen Verschärfungen beim Kirchenasyl kritisiert. Die Erhöhung der sogenannten Überstellungsfrist von sechs auf 18 Monate bedeute eine sehr hohe Belastung für die Schutzsuchenden und die Kirchengemeinden, sagte der Bevollmächtigte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Berlin, Martin Dutzmann, am Freitag dem epd. Er äußerte auch rechtliche Bedenken gegen die Verschärfung.

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11 Jul

Anerkennung der Muttersprache als zweite Fremdsprache

Viele Schulen wissen nicht, dass die Anerkennung einer zweiten Fremdsprache von der aufnehmenden Schule gestellt werden muss.

Auszug aus dem Leitfaden zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in die Kindertagesförderung und die Schule, S. 9f.:

„Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache können nach Verlassen der Willkommensklasse und bei Aufnahme in die Regelklasse der weiterführenden Schule einen Antrag auf Befreiung von der 2. Fremdsprache und auf Anerkennung der Muttersprache als 2. Fremdsprache stellen (Sek-I-VO § 17 Absatz 6). Den Jugendlichen soll zusätzlich zu der Verpflichtung Deutsch zu lernen, das Erlernen einer weiteren Fremdsprache nicht zugemutet werden. Entweder erfolgt bereits aufgrund der vorgelegten Unterlagen eine Anerkennung der Muttersprache als 2. Fremdsprache oder es wird festgelegt, dass am Ende der 10. Jahrgangsstufe eine Muttersprachenprüfung abzulegen ist. Der Antrag erfolgt über die aufnehmende Schule bei der Senatsverwaltung fur Bildung im Referat II D.“

29 Jun

BBZ-Aufruf: Anträge auf Familiennachzug nur noch bis 11.7.18!

Sehr geehrte ehemalige unbegleitete Minderjährige, sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer,

wir haben dazu aufgerufen, schnellstmöglich fristwahrend Anträge auf Familiennachzug zu senden, wenn ihr bei der Asylantragsstellung noch nicht 18 Jahre alt wart.

Inzwischen denken viele der uns bekannten Anwält*innen, dass noch bis zum 11.07.2018 (3 Monate nach dem Urteil) Zeit ist, Anträge zu stellen.

  • Die ersten Reaktionen der Behörden sagen, dass nur die Botschaft zuständig sei. Bitte unbedingt dorthin faxen oder per Kurier senden und für die Eltern einen Termin buchen in einer oder mehreren Botschaften.
  • Die Behörden sagen auch, dass die Eltern selbst den Antrag stellen sollten. Wir empfehlen deshalb, die Anträge mit einer Vollmacht zu senden (Eltern bevollmächtigen Jugendlichen), wenn die Jugendlichen die Anträge von Deutschlans aus faxen. Beispiele finden Sie auf unserer Internet-Seite:

http://www.bbzberlin.de/projekte/familiennachzug-von-fl%C3%BCchtlingen-in-berlin-mitte.html

Anders als beim letzten Mal gibt es nun die Meinung, dass auch Jugendliche mit subsidiärem Schutz versuchen sollten, sich auf das EuGH-Urteil zu berufen (Begründung siehe unten). Ob es ihnen am Ende wirklich hilft, ist aber weiterhin unklar. Denn nach dem geplanten Gesetz soll es weiterhin keinen Rechtsanspruch auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten geben.

Weil es so kompliziert ist und viele Jugendliche Informationen braucht, laden wir alle Jugendlichen am nächsten Montag, 18.06.2018 um 14:00 Uhr in die Turmstraße 21, Haus M, 2. Etage, zu uns ein.

Bis dann,
das BBZ-KommMit-Team

 

Argumentation auf der Grundlage des „Asylmagazin“-Beitrags von Rechtsanwalt Heiko Habbe:

 

Zwar ist in der Familienzusammenführungsrichtlinie nur die Rede von anerkannten Flüchtlingen. Allerdings ist sie auch auf subsidiär Schutzberechtigte anzuwenden. Denn der subsidiäre Schutzstatus wurde erst nach der Verabschiedung der Familienzusammenführungsrichtlinie geschaffen, so dass er dort noch gar nicht auftauchen konnte. In der EU-Qualifikationsrichtlinie (2011/95/EU) dagegen ist mehrfach eine Gleichstellung beider Formen internationalen Schutzes gefordert. Artikel 20 Abs. 2 QRL sagt, dass dort, wo nicht explizit eine Ausnahme gemacht wird, den subsidiär Geschützten die gleichen Rechte zukommen sollen wie GFK-Flüchtlingen. Artikel 23 QRL betont die Bedeutung der Wahrung des Familienverbands für beide Gruppen.

29 Jun

Datensammlung Afghanistan: Gefährliches Land

Wie gefährlich ist Afghanistan?

Sammlung nationaler und internationaler Medienberichte zur Sicherheitslage in Afghanistan. Diese Sammlung wird ehrenamtlich gepflegt und hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Kontinuierliche Sammlung des Flüchtlingsrats Niedersachsens:
https://www.nds-fluerat.org/infomaterial/afghanistan/ 

###Update 21.07.18

„120 Tote bei Kämpfen zwischen Taliban und IS.“ Hier geht’s zum SPIEGEL-Artikel vom 19.07.2018.

###Update 28.06.18

BAMF-AFG_Entscheidungen-unbereinigt

BAMF-AFG_Entscheidungen-bereinigt

BAMF-AFG_Anträge

Monatliche Grafiken zur Entscheidungspraxis des BAMF
für Anträge aus Afghanistan von Amnesty:

Zuerst, es gab zum ersten Mal seit April 2016 weniger als 1000
Entscheidungen insgesamt (874), mit der Ausnahme von Juli 2017 (als es
ein Entscheidungstop für einen Monat gab). Zum Vergleich: vor genau
einem Jahr wurden 18483 Entscheidungen in einem Monat getroffen. In Mai
2018 wurden so viele Entscheidungen in einem Monat getroffen, wie in 1.5
Tag in Mai 2017.

Was die bereinigte Statistik angeht, bewegen sie die Zahlen zum ersten
Mal seit Dezember 2017 wieder. Die Anerkennungsquote sinkt (17.4% auf
12%), die von Abschiebungsverboten steigt leicht (29.6% auf 33.2%),
genau wie die Ablehnungsquote (47.5% auf 50.7%). Es ist zu früh, und die
Zeiten sind gerade zu unruhig, um zu wissen, ob wir hier eine Folge des
neuen Lageberichts sehen.

Eine sehr deutliche Entwicklung sieht man aber in den unbereinigten
Zahlen. Zwischen Mai 2016 und Dezember 2017
waren nur zwischen 4% bis 12% der Antragen als „sonstiges“ erledigt (als
i.d.R. unzulässig wegen Dublin-III VO). Seit Dezember steigt diese Zahl
rasant: von 15% in Dezember 2017 bis 49.4% in Mai 2018. Mit anderen
Worten: die Hälfte von neuen Anträgen von Menschen aus Afghanistan sind
momentan als unzulässig abgelehnt. m.M.n zeigt es, dass die
Antragsteller zumindest zur Hälfte jetzt Menschen sind, die in anderen
EU-Ländern abgelehnt wurden. Die Angst vor Abschiebung aus Skandinavien
bringt viele Leute dazu, nach Deutschland zu fliehen, obwohl Ihnen die
Gefahr von Dublin bekannt sind.

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